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   BSG, 11.05.2016 - B 14 AS 643/15 B   

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https://dejure.org/2016,14889
BSG, 11.05.2016 - B 14 AS 643/15 B (https://dejure.org/2016,14889)
BSG, Entscheidung vom 11.05.2016 - B 14 AS 643/15 B (https://dejure.org/2016,14889)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 2016 - B 14 AS 643/15 B (https://dejure.org/2016,14889)
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  • BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93

    Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit

    Auszug aus BSG, 11.05.2016 - B 14 AS 643/15 B
    Es ist aufzuzeigen, dass die Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 11.05.2016 - B 14 AS 643/15 B
    Die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSGE 40, 158 [BSG 22.08.1975 - 11 BA 8/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 11).
  • BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen

    Auszug aus BSG, 11.05.2016 - B 14 AS 643/15 B
    Hierfür hat ein Beschwerdeführer zur Darlegung der Entscheidungserheblichkeit den nach seiner Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagenden Weg der Nachprüfung des angefochtenen Urteils und dabei insbesondere den Schritt darzustellen, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage notwendig macht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2015 - L 7 AS 1880/12

    Klage gegen die Rückforderung vorläufig bewilligter Leistungen zur Sicherung des

    Auszug aus BSG, 11.05.2016 - B 14 AS 643/15 B
    L 7 AS 1880/12 (LSG Nordrhein-Westfalen).
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